Allgemeine Geschäftsbedingung

Stand März 2018

§ 1 Anbieter

HmWaA Vertrieb UG (haftungsbeschränkt)
Geschäftsführer: Jens Wunderlich
Limbacher Straße 124
D-09116 Chemnitz / Deutschland

Telefon: 090|01333350 (1,49€/Min. dt. Festnetz, abweichend Mobil)
Telefax: 03 71/ 33 51 33 67
E-Mail: info@der-t4-store.de

Handelsregister: Amtsgericht Chemnitz
HRB-Nummer: 24675
USt-Ident.Nr.: DE 264487555

§ 2 Geltungsbereich

 Diese Geschäftsbedingungen der HmWaA-Vertrieb UG (nachfolgend „Anbieter“), gelten vorbehaltlich einer abweichenden, schriftlich zu schließenden  Vereinbarung für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Anbieters gegenüber Kunden, soweit nicht zwingende gesetzliche Regelungen entgegen stehen. In diesen Fällen gelten die gesetzlichen Regelungen.

Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

Über die Regelungen dieser ABG hinaus gelten ausschließlich die gesetzlichen Bestimmungen deutschen Rechts.

Insbesondere wird für die Begriffe „Verbraucher“ und „Unternehmer“ auf die §§ 13 und 14 BGB verwiesen.

§ 3 Vertragsschluss

3.1. Verträge in unserem Internetshop können nur in deutscher Sprache geschlossen werden.

3.2. Produktdarstellungen im Online-Shop des Anbieters sind unverbindlich und freiblei­bend. Sie sind Grundlage für den Kunden zur Abgabe eines für diesen rechtlich ver­bindlichen Kaufangebots.

3.3. Der Kunde kann das Kaufangebot schriftlich, per Fax, per E-Mail oder über den im Online-Shop des Anbieters  integrierten Warenkorb abgeben. Beim Kauf über den Warenkorb gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons „Bestellung abschicken“ im abschließenden Schritt des Bestell­prozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Waren­korb enthaltenen Waren ab.

3.4. Der Kaufvertrag kommt durch Zusendung der Auftragsbestätigung auf elektroni­schem Wege (E-Mail oder Fax) durch den Anbieter zu Stande. Dies geschieht binnen einer Frist von 5 Tagen.

3.5. Einer Annahme steht es gleich, wenn der Anbieter innerhalb dieser Frist die bestellte Ware liefert. Der Anbieter ist berechtigt, die Annahme der Bestellung – etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen.

3.6. Erfolgt die Bestellung in elektronischer Form so wird der Vertragstext (bestehend aus den Bestelldaten und den AGB) durch den Anbieter gespeichert und dem Kunden per E-Mail nach Vertragsschluss zugeschickt. Die Kaufabwicklung und Kontakt­aufnahme finden per E-Mail und ggf. automatisierter Kaufabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von Ihm zur Kaufabwicklung angegebene Email-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Anbieter versandten Emails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von dem Anbieter oder ggf. dessen Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails zugestellt wer­den können.

§ 4 Preise, Versandkosten, Zahlung

4.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

4.2. Die anfallenden Versand- und Verpackungskosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie sind über die Seite „Zahlung und Versand“ aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges ge­sondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Für den Versand außerhalb Deutschlands muss der Kunde vor Abgabe seines Angebots beim Anbieter den konkreten Versand- und Verpackungspreis erfragen.

4.3. Skonto und weitere Nachlässe werden nicht gewährt es sei denn, es wird im jeweili­gen Angebot zusätzlich und ausdrücklich hierauf hingewiesen oder sie werden gesondert schriftlich vereinbart.

4.4. Zusammen mit der Bestätigung der Vertragsannahme erhält der Kunde vom Anbieter eine Aufstellung des Gesamtpreises sowie die Kontodaten des Anbieters, unter deren Verwendung der Kaufpreis zu überweisen ist bzw. das Paypalkonto des An­bieters, auf das die Zahlung zu erfolgen hat. Ein Versand der Ware erfolgt – sollte nichts anderes vereinbart sein – erst nach Eingang des Geldes.

Im Fall der Abholung der Ware durch den Kunden ist nur Barzahlung bei Abholung möglich.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbin­dung zwischen dem Anbieter und dem Kunden verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters. Die Einstellung einzelner Forderungen in eine laufende Rechnung sowie die Saldoziehung und deren Anerkennung berühren den Eigen­tumsvorbehalt nicht. Als Bezahlung gilt erst der Eingang des Geldwertes beim Anbieter.

§ 6 Versand

Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware bei Abholung mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an das beauftragte Speditions- oder Logistikunterneh­men auf den Käufer über.

Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versen­dungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über.

Unbedingte Aufgabe und Pflicht des Käufers beim Versendungs­kauf ist es, im BEISEIN des Zustellers die Ware auf evtl. Transport­schäden zu überprüfen!

Der Kunde muss sich evtl. Transportschäden schriftlich vom Fahrer bestätigen lassen!

Ohne diesen Nachweis, werden spätere Reklamationen vom Paket­dienst nicht anerkannt und es kann keine Schadensmeldung erfol­gen!

Ware die durch den Transport beschädigt wurde und bei der die oben für den Zeitpunkt des Warenerhalts benannten Vorkehrungen nicht getroffen wurden wird vom Anbieter NICHT ersetzt und es erfolgt auch keine Erstattung des Kaufpreises. Sollten Sie der Auffassung sein solche Ansprüche im Klageweg durchsetzen zu müssen, werden wir mit Schadenersatzansprüchen aus Nichteinhal­tung der oben beschriebenen Obliegenheit aufrechnen.

§ 7 Gewährleistung

7.1. Für Verbraucher gilt eine zweijährige Gewährleistungsfrist auf Neuwaren sowie eine einjährige Frist auf Gebrauchtwaren.

7.2. Unternehmern steht bei Neuwaren eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr zu. Bei gebrauchten Waren besteht kein Gewährleistungsanspruch. Dem Unternehmer obliegt bei Erhalt der Ware darüber hinaus eine sofortige Prüfungs- und Untersu­chungsobliegenheit. Die Gewährleistung für erkennbare Mängel, die aufgrund einer unterlassenen Prüfung beim Empfang der Ware nicht erkannt und gerügt worden sind, wird gegenüber Unternehmern ausgeschlossen.

7.3. Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.

7.4. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit Übergabe der Ware.

7.5. Bei Mängeln leistet der Anbieter nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung muss der Anbieter nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

Für den Fall der Unwirtschaftlichkeit der Nachbesserung oder der Ersatzlieferung behält sich der Anbieter vor dem Kunden sogleich Minderung oder Rücktritt vom Vertrag anzubieten.

§ 8 Widerruf

Für Verbraucher gilt:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, die 

HmWaA Vertrieb UG (haftungsbeschränkt)
vertreten durch GF Jens Wunderlich,
Limbacher Straße 124, 09116 Chemnitz
E-Mail: info@der-t4-store.de,
Fax: 0371 / 33 51 33 67

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in ver­schlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.

Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie in etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Inge­brauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Werter­satz leisten.

Die Kosten der Hinsendung sind nicht erstattungsfähig, diese trägt der Käufer.

Ausschluss des Widerrufsrechts: Ein Widerrufsrecht besteht nicht, wenn es sich bei den bestellten Waren um solche handelt, die nach Kundenspezifikation extra ange­fertigt wurden (siehe hierzu die Hinweise in der Artikelbeschreibung), bei Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, bei Lieferung von Audio- oder Video­aufzeichnungen und von Software, bei Lieferung von Waren die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können (Ausnahme: die Waren wurden versiegelt geliefert und die Versiegelung ist noch unversehrt).

Unternehmern steht kein Widerrufsrecht nach Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter zu. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Annahme des Angebotes ist die Absendung der Bestätigung durch den Anbieter.

§ 9 Haftung

Die Haftung richtet sich ausschließlich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Fahrlässigkeit des Verwenders wird – soweit möglich – ausgeschlossen.

§ 10 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

10.1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

10.2. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäfts­beziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters soweit der Kunde nicht Ver­braucher sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffent­lich-rechtliches Sondervermögen ist.

Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

§ 11 Weitere Hinweise

11.1. Datenschutz 

Verantwortliche Stelle der Datenerhebung ist:

HmWaA Vertrieb UG (haftungsbeschränkt)
Geschäftsführer: Jens Wunderlich
Limbacher Straße 124
D-09116 Chemnitz / Deutschland

Telefon: 090|01333350 (1,49€/Min. dt. Festnetz, abweichend Mobil)
Telefax: 03 71/ 33 51 33 67
E-Mail: info@der-t4-store.de

Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung.
Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet.

Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte senden Sie Ihr Verlangen per Post oder E-Mail an:

HmWaA Vertrieb UG (haftungsbeschränkt)
Geschäftsführer: Jens Wunderlich
Limbacher Straße 124
D-09116 Chemnitz / Deutschland

Telefon: 090|01333350 (1,49€/Min. dt. Festnetz, abweichend Mobil)
Telefax: 03 71/ 33 51 33 67
E-Mail: info@der-t4-store.de

Wir geben Ihre personengebundenen Daten einschließlich Ihrer Hausadresse und Email- Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungs-partner, welche zur Bestellabwicklung die Daten benötigen (z.B. das mit der Liefe­rung beauftrage Versandunternehmen oder das mit der Zahlung beauftragte Kredit­unternehmen).

Hinweis zu Cookies

In diesem Shop werden in Cookies Informationen über den Inhalt Ihres Warenkorbs gespeichert die dann bei Ihren nächsten Besuchen aufgerufen werden können.
Wenn Sie sich bei uns anmelden oder eine Bestellung aufgeben möchten, benötigen wir Ihre Kundendaten. Wenn Sie schon Kunde bei uns sind, können Sie sich ganz einfach über Ihre Emailadresse und Ihr persönliches Passwort anmelden. Die in einem Cookie abgelegten Daten ersparen Ihnen das Ausfüllen der Formulare. Die meisten der von uns verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies ver­bleiben auf Ihrem Rechner und ermöglichen es uns, Ihren Rechner bei Ihrem nächs­ten Besuch wiederzuerkennen (sog. dauerhafte Cookies). Sie können in Ihrem Browserprogramm darüber hinaus die Annahme von Cookies dieser Seite verwalten und diese gegebenenfalls sperren.

11.2. Elektrogeräteverordnung

Die Hersteller müssen ab dem 13.08.2005 in den Verkehr gebrachte alte Elektroge­räte kostenlos zurücknehmen.

Elektronik- und Elektrogeräte, die nach dem 13.08.2005 in Verkehr gebracht worden sind, müssen vom Hersteller mit einem Symbol (durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern) gekennzeichnet werden. Als Händler sind wir gesetzlich verpflichtet Sie hiermit zu informieren, dass solche Altgeräte nicht als unsortierter Abfall zu beseiti­gen sondern getrennt zu sammeln und über die örtlichen Sammel- und Rückgabe­systeme zu entsorgen sind.

Elektrogeräte die Sie bei uns nach dem 13.08.2005 gekauft haben und die nicht über die erforderliche Kennzeichnung verfügen, werden von uns kostenlos zurückgenom­men und fachgerecht entsorgt. Sie können diese Elektrogeräte bei uns abgeben bzw. kostenfrei an uns zurücksenden.

11.3. Hinweise zur Altölentsorgung

Altöle sind sowohl brennbare als auch wassergefährdende Flüssigkeiten. Öle gehö­ren nach Gebrauch in eine Altölannahmestelle! Unsachgemäße Beseitigung von Altöl gefährdet die Umwelt! Jede Beimischung von Fremdstoffen wie Lösemitteln, Brems- und Kühlflüssigkeiten ist verboten!

Wir nehmen gebrauchte Verbrennungsmotoren- oder Getriebeöle bis zur Menge der im Einzelfall abgegebenen Verbrennungsmotoren- oder Getriebeöle kostenlos zu­rück. Senden Sie diese an:

HmWaA Vertrieb UG (haftungsbeschränkt)
Geschäftsführer: Jens Wunderlich
Limbacher Straße 124
D-09116 Chemnitz / Deutschland

Telefon: 090|01333350 (1,49€/Min. dt. Festnetz, abweichend Mobil)
Telefax: 03 71/ 33 51 33 67
E-Mail: info@der-t4-store.de

Die Rückgabe von Altöl ist grundsätzlich auch an Tankstellen oder bei Wertstoff­annahmestellen (z.B. Recyclinghof; evtl. gegen eine Gebühr) möglich. Ob Ihre ört­liche Wertstoffannahmestelle Altöl annimmt, erfahren Sie in der Regel vor Ort oder bei der zuständigen Gemeindeauskunft.

Bei Bedarf nennen wir Ihnen auch eine Altölannahmestelle bei welcher Sie Ihr Altöl entsorgen können.

11.4. Hinweispflichten nach BattVO zur Entsorgung von Batterien

Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gelangen!

Als Verkäufer weisen wir Sie darauf hin, dass der Kunde als Endverbraucher zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet ist.

Bitte geben Sie Altbatterien an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort ab. Soweit Sie von uns Batterien erhalten haben können Sie diese unentgeltlich an uns zurückgeben oder ausreichend frankiert per Post an uns zurücksenden.

Batterien die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol des jeweiligen Schadstoffes versehen.

Die Abkürzungen bedeuten: Cd = Cadmium, Li = Lithium , Li-Ion = Lithium-Ionen, Ni = Nickel, Mh = Metallhydrid, Pb = Blei , Zi = Zink.

Bei weiteren Fragen wenden Sie sich bitte an:

HmWaA Vertrieb UG (haftungsbeschränkt)
Geschäftsführer: Jens Wunderlich
Limbacher Straße 124
D-09116 Chemnitz / Deutschland

Telefon: 090|01333350 (1,49€/Min. dt. Festnetz, abweichend Mobil)
Telefax: 03 71/ 33 51 33 67
E-Mail: info@der-t4-store.de

11.5. Hinweis nach der Verpackungsverordnung

Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebenen Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit täti­gen Rücknahmesystem der NOVENTIZ GmbH angeschlossen.

Weitere Informationen finden Sie unter

www.noventiz.de